Wettbewerbsrecht

Was Ihr für Rechtsmittel habt, um in China gegen Verletzer von IP-Schutzrechten effektiv vorzugehen, erklären wir Euch in diesem Video. Angefangen vom Aufbau des Klageverfahrens, über den Einstweiligen Rechtsschutz und dem Wettbewerbsrecht, bis hin zu möglichen Schadensersatzansprüchen.

Zu den Details des Videos:

Aufbau der Klageverfahren in IP Sachen Spezialisierte IP Gerichte Einstweilige Verfügung gegen Schutzrechtsverletzer Nationales IP-Berufungsgericht Cyberspace Gerichte Administrative Klagen Strafrechtliche Maßnahmen Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Schadenzersatz...

Die Definition eines unlauteren Wettbewerbs ergibt sich aus Artikel 2 des PCR Anti-Unfair Competition Law (反 不正当 竞争 法). Nach diesem Artikel liegt ein unlauterer Wettbewerb vor wenn ein Unternehmen während der Produktions- oder Vertriebstätigkeit, die Marktwettbewerbsordnung stört, oder die gesetzlichen Rechte und Interessen anderer Unternehmen oder Verbraucher verletzt.

Einige unlautere Wettbewerbshandlungen können sich auf geistiges Eigentum beziehen, wie Artikel 6, der das Kopieren und Nachahmen von Marken betrifft, und Artikel 9, der Geschäftsgeheimnisse betrifft. ...

Die Lego Group verklagte zwei chinesische Unternehmen, die Produkte herstellten und verkauften, die fast identisch mit Lego Friends waren. Der führende europäische Markenhersteller behauptete, dass das Logo und die Verpackung, die von den chinesischen Unternehmen unter der Marke Bela verwendet werden, eine Verletzung des Urheberrechts an dem Logo und der Verpackung der Lego Group darstellen.

Vor dem Gericht wurde die Frage aufgeworfen, ob die unter der Marke Bela verkauften Produkte die Urheberrechte von Lego verletzen würden und in die Handlungen zudem einen Verstoß gegen den...