Unlauterer Wettbewerb

New Balance hat nach knapp 16 Jahren den finalen Sieg gegen den Kopierer New Barlun in China errungen. Warum dieses möglich war, obwohl New Balance die Marke in China nicht eingetragen hatte und was das chinesische Wettbewerbsrecht, bzw. Handelskleidungsmarken damit zu tun haben, erfahrt Ihr in unserem neuen Video.

Unser Video New Balance feiert einen Sieg gegen New Barlun seht Ihr hier: https://youtu.be/S38wYKS5V4A

Wie Ihr eine Marke in China erfolgreich anmeldet erfahrt Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc...

Ein weitreichendes Urteil in Ost-China könnte das Vorgehen gegen bösartige Markenanmelder in China in der Zukunft erheblich vereinfachen. Warum schon die "reine" Anmeldung einer Marke mit bösartiger Absicht einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt, erfahrt Ihr in unserem heutigen Video.

Unser Video zum Thema Markenanmeldung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc

Alles zum Thema bösartige Markenanmeldungen in China: https://youtu.be/urlPqs5ff0U

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Der kürzlich von Ora in China vorgestellte "Ballet Cat" erregt die Gemüter. Handelt es sich um eine "Kopie" des "VW Käfers" oder nicht? Bisher ist uns nicht bekannt, dass VW gegen Great Wall vorgeht.

Ob überhaupt Chancen bestehen und ggf. welche Möglichkeiten VW hätte gegen Oro vorzugehen, seht Ihr in diesem Video.

Unser Video zum Thema Land Rover ./. Landwind findet Ihr hier: https://youtu.be/Hzli2XEO8Bg

Bitte folgt uns auf:

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Am 27. Mai 2021 verkündete das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum seine Berufungsentscheidungen zu den Streitigkeiten über unlauteren Wettbewerb und Urheberrechtsverletzungen zwischen Jaguar Land Rover und Jiangling Motor Holding Co.

In diesem Video erfahrt Ihr alle wissenswerten Details des Falls und warum es in China Sinn macht, aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vorzugehen, auch wenn eine Urheberrechtsverletzung verneint wurde.

Unser Video zum Thema Registrierung von Nicht Traditionellen Marken in China findet Ihr hier: https://youtu.be/...

Die Definition eines unlauteren Wettbewerbs ergibt sich aus Artikel 2 des PCR Anti-Unfair Competition Law (反 不正当 竞争 法). Nach diesem Artikel liegt ein unlauterer Wettbewerb vor wenn ein Unternehmen während der Produktions- oder Vertriebstätigkeit, die Marktwettbewerbsordnung stört, oder die gesetzlichen Rechte und Interessen anderer Unternehmen oder Verbraucher verletzt.

Einige unlautere Wettbewerbshandlungen können sich auf geistiges Eigentum beziehen, wie Artikel 6, der das Kopieren und Nachahmen von Marken betrifft, und Artikel 9, der Geschäftsgeheimnisse betrifft. ...