Patent

Im Februar 2015 reichte Watchdata System Company Ldt., ein Hersteller von USB Schlüssel für die elektronische Authentifizierung im Finanzdienstleistungssektor, eine Klage gegen Hengbao Company Ltd., ebenfalls ein Hersteller von USB Schlüssel, ein. Hengbao wurde vorgeworfen Watchdatas Patent verletzt zu haben, indem sie Watchdatas Technologie für Datenverschlüsselung benutzten, um USB Schlüssel zu produzieren und an diverse Banken in China zu verkaufen. Hengbao behauptete, dass das betreffende Produkt und die Identifikationsmethode für online Banküberweisungen nicht von Watchdatas Patent...

Wenn Sie in China Geschäfte abschließen, müssen Sie darauf achten Ihre Immaterialgüterrechte, wie zum Beispiel Patentrechte, Markenrechte und Urheberrechte , zu schützen.

Bevor ein ausländisches Unternehmen den chinesischen Markt betritt, müssen einige Risiken, die auftreten können, beachtet werden.

Neben den Marken, Patent- und Urheberrechten erwähnt das Chinesiche Recht noch einige weitere ähnliche Immaterialgüterrechte.

Unter Marken versteht man zum Beispiel Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Prüfzeichen oder Kollektivmarken , welche “ besondere...

Die am 27. Dezember 2008 verabschiedete Fassung enthält zahlreiche Änderungen, die teilweise erheblich von den Vorentwürfen abweichen und deren Folgen nicht absehbar sind. Das neue Gesetz soll am 01. Oktober 2009 in Kraft treten. Ziel der Gesetzesänderung ist die Verbesserung des Schutzes des geistigen Eigentums.

A. Voraussetzungen des Patentschutzes

1. Ein Patent für Erfindungen kann erteilt werden, wenn diese neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und praktisch anwendbar sind. Als neu gilt eine Erfindung dann, wenn sie nicht zum Stand der...